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AGB comfort zone

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die Leistungen des Anbieters für den deutschsprachigen Webshop auf der Website www.comfortzoneskin.de und den dazugehörigen Subdomains erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Das Produktangebot des deutschsprachigen Webshops www.comfortzoneskin.de richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland. Kunden können Unternehmer oder Verbraucher sein.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB, nachfolgend kurz „Unternehmer“).

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB, nachfolgend kurz „Verbraucher“).

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.

(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button [„Zahlungspflichtig Bestellen“] anklickt.

(3) Der Anbieter kann dieses Angebot durch Zusendung einer Annahmebestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware annehmen. Der Zugang der Bestellungen wird unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Erhält der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen eine Auftragsbestätigung, ist er nicht mehr an die Bestellung gebunden

(4) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 3 Widerrufsrecht

§ 3.1 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht (§ 312d i. V. m. § 355 BGB) zu. Eine entsprechende Widerrufsbelehrung ist diesen AGB als Anhang beigefügt. Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung angezeigt und kann auf der Website www.comfortzoneskin.de durch Anklicken des Buttons „Widerrufsbelehrung“ jederzeit aufgerufen werden.

§ 3.2 Ausschluss des Widerrufsrechts

(1) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g Abs. 2 BGB nicht bei folgenden Verträgen:

(2) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(3) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 4 Bestellschritte

Sie bestellen in unserem Shop, indem Sie folgende Schritte durchlaufen.

(1) Sie können in unserem Shop die von Ihnen ausgewählten Artikel durch einen Klick auf das Symbol unverbindlich in Ihren virtuellen Warenkorb legen.

(2) Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen, wenn Sie oben rechts auf der Webseite auf den Button „Symbolbild Einkaufswagen“ klicken. Hier können Sie auch Artikel löschen oder die Anzahl ändern.

(3) Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie auf [„Bestellung“]. Damit gelangen Sie zum Bestellvorgang. Hier können Sie optional ein Kundenkonto anlegen.

(4) Im Bestellvorgang geben Sie dann Ihre Liefer- und Zahlungsdaten ein. Sie können hier auch Ihre Bestelldaten korrigieren bzw. ändern, indem sie den vorherigen „zurück“ anklicken.

(6) Durch Klick auf den Button [„Zahlungspflichtig Bestellen“] senden Sie Ihre Bestellung an uns ab. Damit bieten Sie uns den Abschluss eines Kaufvertrags an. Sie erhalten zunächst per E-Mail eine Eingangsbestätigung der Bestellung. Sobald wir Ihre Bestellung verarbeitet haben, erhalten Sie die Auftragsbestätigung per E-Mail.

(7) Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie im entsprechenden Abschnitt inden AGB.

§ 5 Zahlung, Verzug

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der deutschsprachigen Version der Website www.comfortzone.de und den dazugehörigen Subdomains aufgeführten Preise. Alle Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist nur per Vorauskasse möglich. Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Anbieters angegeben werden.

(3) Mit einem Klick auf den "Zahlungspflichtig Bestellen"-Button wird der Kaufpreis in Rechnung gestellt.

§ 6 Aufrechnung/ Eigentumsvorbehalt

(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Anbieter anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(2) Die vom Anbieter an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen Eigentum des Anbieters. Die Ware sowie die nach den nachfolgenden Bestimmungen an ihre Stelle tretende, vom Eigentumsvorbehalt erfasste Ware wird nachfolgend „Vorbehaltsware“ genannt.

(3) Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich für den Anbieter.

(4) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalls im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig.

(5) Wird die Vorbehaltsware vom Kunden verarbeitet, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung im Namen und für Rechnung des Anbieters als Hersteller erfolgt und der Anbieter unmittelbar das Eigentum oder – wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware – das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache erwirbt. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb beim Anbieter eintreten sollte, überträgt der Kunde bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder – im og. Verhältnis – Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an den Anbieter. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt der Anbieter, soweit die Hauptsache ihm gehört, dem Kunden anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis.

(6) Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber – bei Miteigentum des Anbieters an der Vorbehaltsware anteilig entsprechend dem Miteigentumsanteil – an den Anbieter ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie zB. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung. Der Anbieter ermächtigt den Kunden widerruflich, die an den Anbieter abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Der Anbieter darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.

(7) Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Kunde sie unverzüglich auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und den Anbieter hierüber informieren, um ihm die Durchsetzung seiner Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, dem Anbieter die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde dem Anbieter.

(8) Der Anbieter wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50%übersteigt. Die Auswahl der danach freizugebenden Gegenstände liegt beim Anbieter.

(9) Tritt der Anbieter bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist er berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 7 Lieferung

(1) Waren, die über den deutschsprachigen Webshop auf der Website www.comfortzone.de bestellt wurden, werden ausschließlich innerhalb Deutschlands versendet.

(2) Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich über ein Transportunternehmen nach Wahl des Anbieters. Eine Lieferung der Waren an Packstationen ist nicht möglich.

(3) Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Der Anbieter informiert auf den Produktseiten zu den voraussichtlichen Lieferzeiten. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.

(4) Bei Lieferverzögerungen wird der Anbieter den Kunden umgehend informieren.

(5) Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Vertragspartners werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§ 8 Annahmeverzug

(1) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den ihm hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(2) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt bei Verbrauchern per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern per anno neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(3) Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

§ 9 Gewährleistung

(1) Bei allen Produkten aus dem Shop des Anbieters bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

(2) Der Kunde wird unverzüglich nach Erhalt der Waren prüfen, ob sie der bestellten Menge und dem bestellten Typ entsprechen und ob äußerlich erkennbare Transportschäden oder äußerlich erkennbare Mängel vorliegen.

§ 10 Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Im Falle des wirksamen Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Schadensursache auf einer durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter oder durch seine Erfüllungsgehilfen begangenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht.

(2) Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Datenschutz

Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe der Kundendaten ohne dessen ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung auf unserer Website.

§ 13 Streitschlichtung

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf der von ihr betriebenen OS-Plattform. Verbraucher können diese OS-Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen nutzen. Die OS-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

(2) Falls es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Geschäftssitz des Anbieters Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis. Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt, oder wer aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet wird. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

§ 15 Schlussbestimmung

Ist eine Regelung in diesen AGB unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

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